Formkaufmann
Definition
Formkaufmann bedeutet: man ist Kaufmann bzw. Handelsgesellschaft alleine schon aufgrund seiner Rechtsform, egal, ob man überhaupt ein Handelsgewerbe betreibt oder wie groß dieses ist.
Kurzbeispiel: Eine Ein-Mann-GmbH, die nichts macht, ist ein Kaufmann, einfach weil ihre Rechtsform die GmbH ist.
Formkaufmann ist die nach dem Istkaufmann bedeutendste Kaufmannsart in der Praxis.
Alternative Begriffe: Form-Kaufmann, Kaufmann kraft Rechtsform.
Rechtsgrundlage
Rechtsgrundlage ist § 6 HGB, wonach
- die bezüglich der Kaufleute gegebenen Vorschriften auch auf die Handelsgesellschaften Anwendung finden (§ 6 Abs. 1 HGB), das betrifft zum Beispiel OHG und KG;
- die Rechte und Pflichten eines Vereins, dem das Gesetz ohne Rücksicht auf den Gegenstand des Unternehmens die Eigenschaft eines Kaufmanns beilegt, unberührt bleiben, auch wenn die Voraussetzungen des § 1 Abs. 2 HGB (für ein Handelsgewerbe) nicht vorliegen (§ 6 Abs. 2 HGB); das betrifft zum Beispiel die AG, GmbH oder eingetragene Genossenschaft.
Übersicht Formkaufleute
Formkaufleute bzw. Handelsgesellschaften sind vor allem:
| Rechtsform | Rechtsgrundlage |
|---|---|
| Offene Handelsgesellschaft (OHG) | §§ 105 ff. HGB |
| Kommanditgesellschaft (KG) | §§ 161 ff. HGB |
| Aktiengesellschaft (AG) | § 3 Abs. 1 AktG |
| Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) | § 278 Abs. 3 in Verbindung mit § 3 Abs. 1 AktG |
| Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) | § 13 Abs. 3 GmbHG |
| Europäische Aktiengesellschaft (SE) | Art. 10 SE‑VO in Verbindung mit § 3 Abs. 1 AktG |
| Eingetragene Genossenschaft (eG) | § 17 Abs. 2 GenG |
Diese sind also immer Kaufleute / Handelsgesellschaften und unterliegen damit den Regelungen des Handelsgesetzbuches (HGB).
Gegenbeispiele
Keine Formkaufleute sind:
| Rechtsform | Rechtsgrundlage |
|---|---|
| Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GdbR oder GbR) | §§ 705 ff. BGB |
| Stille Gesellschaft | §§ 230 bis 236 HGB |
Beispiel
Ein Rentner tritt aus Spass ab und zu in Kindergärten als Clown auf. Er lässt sich nur seine Fahrtkosten erstatten; das ist kein Handelsgewerbe und er ist kein Kaufmann.
GmbH als Formkaufmann
Betreibt er dasselbe in der Rechtsform einer Clown GmbH, ist die GmbH kraft Rechtsform Kaufmann (mit allen Pflichten: Buchführung, Jahresabschluss ...).
GbR nicht Formkaufmann
Gründet der Rentner mit seinem Sohn eine GbR für gemeinsame Auftritte, ist diese GbR kein Formkaufmann.